Schülerbeförderung

Voraussetzungen

Sie haben einen Anspruch auf Leistungen der Schülerbeförderung, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Voraussetzungen für die Übernahme der Schülerfahrkosten:

Der Schulweg beträgt mehr als:

• 2 km (Primarstufe)
• 2,5 km (Sekundarstufe I)
• 5 km (Sekundarstufe II)

ODER

• Der Schulweg gilt als besonders gefährlich

ODER

• Eine nicht nur vorübergehende gesundheitliche Beeinträchtigung oder eine körperliche/geistige Behinderung macht die Nutzung eines Verkehrsmittels erforderlich

Weitere Bedingungen:

• Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) ist Schulträger der besuchten Förderschule.
• Der Wohnsitz der Schüler*in befindet sich in Nordrhein-Westfalen.
• Die nächstgelegene Schule ist diejenige, die mit dem geringsten finanziellen Aufwand und in zumutbarer Zeit erreichbar ist, sofern schulorganisatorische Gründe dem Besuch nicht entgegenstehen.

© Reinhild Kassing

Rechtsgrundlage

Grundsätzliche Informationen:

• Gemäß §97 Abs. 4 des Schulgesetzes NRW bestimmt das Ministerium durch Rechtsverordnung die Details der Übernahme von Schülerfahrkosten.
• Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO) NRW

© Reinhild Kassing

Erforderliche Unterlagen

• Erforderlich ist ein Antrag, der jedoch formlos oder auch mündlich erfolgen kann.
• Persönliche Daten mit Ergänzung entsprechender Nachweise.
• Nachweis über die Behinderung (fachärztliche Bescheinigung).
• Bei Unterstützung durch Dritte: Vollmacht (wenn Sie andere Personen um Hilfe beim Antrag bitten).
• Abhängig von der beantragten Leistung werden ggf. weitere Unterlagen benötigt.
• Im Gespräch mit den Schulsekretatiaten klären die Mitarbeitenden mit Ihnen, welche weiteren Unterlagen erforderlich sind.

© Reinhild Kassing

Verfahrensablauf

Sie können Schülerbeförderung bei Ihrem zuständigen Landschaftsverband beantragen.

Innerhalb von 2 Wochen ab Antragseingang wird die Zuständigkeit geprüft. Sollte ein anderer Träger zuständig sein, wird Ihr Antrag unverzüglich weitergeleitet. Über eine Weiterleitung werden Sie informiert.

Sie werden bei Bedarf aufgefordert, Unterlagen nachzureichen.

Die erforderlichen Unterstützungsleistungen für das zu befördernde Kind/ die jugendliche Person werden durch die Mitarbeitenden des Schulsekretariats mit Ihnen gemeinsam ermittelt.

Sie erhalten einen Bescheid über Ihren Anspruch auf Schülerbeförderung.

Bei allen anderen Schwierigkeiten und Veränderungen (zum Beispiel Umzüge, geänderte Telefonnummern) sollten Sie frühzeitig das Schulsekretariat benachrichtigen. Das Schulsekretariat sorgt auch für eine Meldung beim Schulträger, damit ggf. notwendige Änderungen in der Organisation des Fahrdienstes vorgenommen werden können. Dabei ist zu beachten, dass die Bearbeitungszeit solcher Angelegenheiten in der Regel 14 Tage beträgt.

© Reinhild Kassing

Fristen

Für die Einrichtung von Linien für den Schülerspezialverkehr muss eine Mindestfrist von 6 Wochen eingeplant werden. Die Leistungen können nicht rückwirkend beantragt werden. Eine Beantragung ist frühestens ab dem Zeitpunkt der Antragstellung möglich, wenn zu diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen bereits vorlagen.

Bearbeitungsdauer

Die Dauer des Prozesses aus Beratung, Bearbeitung ist abhängig vom Einzelfall und daher sehr unterschiedlich. Sie können den Prozess beschleunigen, wenn Sie zeitnah alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen.